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Faeser reloaded – jetzt zensiert sie durch die Kulturtür

Ich bin ja ordentliches Mitglied des Kultur- und Medienausschusses in Deutschen Bundestag. Der am meisten ideologisierte Ausschuss.

Und nun das.

Kaum hat der Wähler Nancy Faeser aus dem Innenministerium hinauskomplimentiert, da steigt sie wie die Phönixin aus der Asche unserer abgebrannten Freiheitsrechte im Bundestagsausschuss für „Kultur und Medien“ wieder auf.

Wer glaubt, hier könne sie nicht so viel Schaden anrichten, hat Faesers politische DNA nicht verstanden.

Schon als Innenministerin und De-facto-Kommandantin des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“ ließ sie mit NetzDG-Erweiterungen, Digital Services Act (DSA), der ZEAM (Zentrale Stelle zur Erkennung ausländischer Informationsmanipulation) und Computerspiel-Förderung eine Maschinerie zur digitalen Gesinnungskontrolle aufrüsten.

Pressehäuser wurden per Federstrich verboten, Plattformen mit millionenschweren Androhungen zum Löschen gedrängt – eine staatliche Zensur, die Artikel 5 des Grundgesetzes in die Zwangsjacke steckte.

Der „Digital Services Act“ liefert die Zange, EMFA den Schraubstock – und Faeser dreht an beiden, sobald der Lärmpegel der öffentlichen Empörung nachlässt.

Jetzt greift dieselbe Dame nach dem Hebel, der in allen autoritären Projekten den zweiten Akt markiert: Kultur. Filmförderung, Museumetats, Literaturpreise – alles wird zur „kritische Infrastruktur“ erklärt und damit politisch konditionierbar.

Wer das Regierungsnarrativ von „Desinformation“ nicht nachbetet, rutscht im Antragsstapel nach unten; staatsnahe Haltungs-Produktionen werden dagegen mit Steuermillionen gepudert. So funktioniert der rot-grüne Erziehungs-Staat.

Erst brandmarkt man Abweichler über den Verfassungsschutz, dann entzieht man ihnen Bühne, Mikrofon und Sendezeit und überschüttet die verbliebenen Claqueure mit Geld aus dem „Sondervermögen“.

Es liegt an jedem von uns, ob wir weiter zu Jubel-Statisten unserer eigenen Entmündigung mutieren. Wer heute schweigt, wird morgen staunen, wie laut die Stille in einem Meinungskäfig hallt.

Im Reichstagslabyrinth raunt man:

Faeser soll Gerüchten zufolge, den Vorsitz des Ausschusses für „Kultur und Medien“ übernehmen.

Eine linksradikale Antifa-Aktivistin, nun als Zensor auf dem Chefsessel des Ausschusses.

Uns bleibt aber auch nichts erspart!

Aber dennoch, ich sage:

„Alerta, alerta, die AfD ist da !!!“

Grüße

Ihr

Martin E. Renner, MdB und Gründer

der Alternative für Deutschland

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